FairCare - der Hintergrund

Nach Schätzung leben und arbeiten zwischen 120.000 und 200.000 Betreuungskräfte, mehrheitlich Frauen, aus Osteuropa in deutschen Haushalten. Diese sind oft irregulär beschäftigt und nicht sozialversichert. Die wenigsten können ihre gesetzlichen Ansprüche wie beispielsweise dem Mindestlohn nicht geltend machen. Zum Teil arbeiten sie unter unwürdigen Bedingungen in Haushalten mit pflegebedürftigen Personen. Vor allem Migrantinnen können sich gegen Rechtsverletzungen im Privathaushalt kaum wehren, so kommt es dazu, dass zum Beispiel der Lohn enthalten wird oder Freizeit- und Urlaubsregelungen nicht eingehalten werden.

ILO-Übereinkommen 189 - Menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte
Im September 2013 wurde das ILO-Übereinkommen 189 („Menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte“) von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Damit ist Deutschland verpflichtet, für alle Hausangestellten menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu schaffen und deren Gleichbehandlung mit anderen Beschäftigten in Bezug auf die soziale Absicherung und den Arbeitsschutz zu gewährleisten. Insbesondere heißt dies: Schaffung und Einhaltung von Schutzregelungen bei Arbeitszeit, Ruhezeiten, Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie Zugang zum gesetzlichen Sozialschutz wie Kranken- oder Rentenversicherung.

Missverständliche Rechtslage in Deutschland
Trotz der Umsetzung des ILO-Übereinkommens 189 ist die Rechtslage für Hausangestellte in der Pflege vor allem in Bezug auf die Regelung der Arbeitszeit noch immer missverständlich: Nach § 18 Abs. 1 Nr.3 ArbZG findet das Arbeitszeitgesetz keine Anwendung auf Arbeitnehmer, die in häuslicher Gemeinschaft mit den ihnen anvertrauten Personen zusammenleben und sie eigenverantwortlich erziehen, pflegen oder betreuen. Diese Regelung wird in der Praxis fälschlicherweise für Hausangestellte in der Pflege herangezogen. Ungeregelte, oft überlange Bereitschafts- und  Arbeitszeiten, teilweise 24 Stunden täglich und sieben Tage die Woche sind die Folge. Dies steht im klaren Widerspruch zu den Zielen des ILO-Übereinkommens 189. Wir setzen uns daher für eine rechtliche Klarstellung und konsequente Umsetzung des ILO-Übereinkommens 189 auch in Bezug auf die Arbeitszeit ein.

FairCare – eine legale und faire Alternative
Die Aktion FairCare wurde ins Leben gerufen, um eine faire Alternative zur illegalen Beschäftigung von Betreuungskräften in Deutschland zu schaffen. FairCare vermittelt legale und faire Betreuungskräfte aus Osteuropa in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse unter klar geregelten Arbeitsbedingungen. Zudem werden Beratungsstellen unterhalten, bei denen die betroffenen Frauen Beratung und Hilfe bekommen.

 

 

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