Das besondere Tarifrecht der Diakonie

Die Diakonie steht für tarifliche Bezahlung. Mitglieder der württembergischen Diakonie sind verpflichtet, die Arbeitsrechtsregelungen der Evangelischen Landeskirche Württemberg und ihrer Diakonie anzuwenden und mit den Mitarbeitenden entsprechende Arbeitsverträge ab zu schließen. Die Tarife werden nach dem sog. „Dritten Weg" festgesetzt. Dies ist eine besondere Art der Tarifsetzung, welcher von einem einvernehmlichen Handeln von Dienstnehmern und Dienstgebern ausgeht. Das bedeutet: Die Arbeitsrechtliche Kommission, die über die Tarife entscheidet, ist paritätisch besetzt und besteht je zur Hälfte aus Dienstgebern und Dienstnehmern.Damit eine arbeitsrechtliche Regelung zustande kommt, benötigt man Stimmen aus dem jeweils anderen Lager. Wenn in der Arbeitsrechtlichen Kommission keine Mehrheit erzielt wird, kann eine Schiedsstelle angerufen werden – diese entscheidet mit der Stimme ihres unabhängigen Vorsitzenden. Die Entscheidung ist für beide Seiten bindend.

Die Mitarbeitenden der württembergischen Diakonie werden nach den sog. „Arbeitsvertragsrichtlinien Württemberg" (AVR-WÜ) angestellt. Im Jahr 2008 wurden diese AVR gründlich reformiert. Danach gibt es zwei unterschiedliche Grundlagen für die AVR: Grundlage für die AVR-WUE ist der TVöD, also der Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes. Wenn sich Dienstnehmer und Dienstgeber vor Ort durch Abschluß einer Dienstvereinbarung einigen, kann auch das bundesweite diakonische Tarifrecht, die AVR des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche in Deutschland eingeführt werden.

Verhandlungspartner bei Tarifgesprächen ist auf der einen Seite die „Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen in der Diakonie Württemberg", die AGMAV. Sie ist der Zusammenschluss aller Mitarbeitervertretungen in den diakonischen Einrichtungen. Auf der anderen Seite ist die sog. Trägerversammlung. In ihr sind alle freien Träger diakonischer Einrichtungen, bei denen hauptamtliche Mitarbeitende angestellt sind, Mitglied. Die Trägerversammlung ist also der diakonische Dienstgeberverband in Württemberg und seit 1980 das Gegenüber der Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen bei Fragen des kirchlichen Arbeitsrechts. Sie hat derzeit 167 Mitglieder und repräsentiert rund 30.000 Mitarbeitende der württembergischen Diakonie. Sie entscheidet über grundsätzliche Fragen der Tarifpolitik und der unternehmerischen Ausrichtung diakonischer Dienstgeber. Die Trägerversammlung wählt die Kommission für Unternehmensfragen und Trägerpollitik einschließlich Tarifpolitik, die u.a. für die Tarifpolitik verantwortlich ist.