Mobilmachen für die Pflege
Pflege ist eine Frage der Teilhabe und der Menschenwürde. Deshalb hat sich die Diakonie Württemberg mit Nachdruck in die Debatte um die Reform der sozialen Pflegeversicherung eingebracht.
Unter dem Motto „Pflege geht uns alle an“ organisierte die Diakonie Württemberg am 18. Juni einen Autokorso mit Fahrzeugen von Pflegediensten durch Stuttgart und eine Kundgebung zur geplanten Pflegereform am Rotebühlplatz. Hunderte haben gegen die Pläne der Bundesregierung zur Reform von Pflege- und Krankenversicherung demonstriert und forderten eine Überarbeitung der Gesetzentwürfe. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Folgen politische Entscheidungen für pflegebedürftige Menschen, ihre Angehörigen, die Mitarbeitenden und die diakonischen Träger haben.
Der vorgelegte Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz sieht starke Leistungseinschränkungen und das Aussetzen der Tariftreueregelung vor. „Das Pflegeneuordnungsgesetz stärkt weder die Versorgungssicherheit noch verbessert es die Arbeitsbedingungen in der Pflege nachhaltig“, sagte Dr. Kornelius Knapp, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Württemberg. Deshalb fordern die Diakonie und weitere Verbände Nachbesserungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren.
Mit der Kundgebung, die auch die Liga der freien Wohlfahrtspflege, der Landespflegerat und der Landesseniorenrat unterstützten und an der sich weitere Verbände wie etwa der Hebammenverband beteiligten, warnten die Teilnehmenden vor höheren Kosten für Betroffene und Einbrüchen bei der pflegerischen Versorgung, auch in der stationären Pflege
Der Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) sollte die Pflegeversicherung finanziell stabilisieren und sah zugleich Änderungen bei Leistungen und Finanzierungsregelungen vor. Die Diakonie Württemberg begrüßte, dass die Reform die Zukunft der Pflege in den Blick nimmt. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass notwendige Veränderungen die Versorgung der Menschen nicht verschlechtern und die Einrichtungen nicht zusätzlich belasten dürfen. Insbesondere Leistungseinschränkungen und die vorgesehene Aussetzung der Tariftreueregelung haben weitreichende Folgen. Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen sind mit zusätzlichen Belastungen konfrontiert. Für diakonische Träger erschwert eine unsichere Refinanzierung tariflicher Personalkosten die wirtschaftliche Planung. Dabei sind tarifliche Löhne ein wesentlicher Baustein, um qualifizierte Mitarbeitende zu gewinnen, im Beruf zu halten und eine verlässliche Versorgung sicherzustellen.
Die Diakonie Württemberg brachte diese Positionen in Gesprächen mit politischen Entscheidungsträgern, in Stellungnahmen und gemeinsam mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege in die öffentliche Debatte ein – und tut es weiterhin. Ein sichtbarer Ausdruck dieses Engagements war die von der Abteilung Gesundheit, Alter und Pflege (GAP) organisierte Kundgebung am 18. Juni in Stuttgart. Dort unterstrich Dr. Kornelius Knapp, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Württemberg, das Anliegen der beteiligten Organisationen: „Ja, es braucht Reformen im Bereich der Gesundheitsversorgung und Pflege. Aber nicht auf dem Rücken der Menschen, die von ihr betroffen sind und die sich täglich dafür einsetzen.“
Die sozialpolitische Arbeit der Abteilung Gesundheit, Alter und Pflege endet jedoch nicht mit einer einzelnen Gesetzesinitiative. Sie begleitet die Pflegepolitik kontinuierlich, bringt die Erfahrungen der diakonischen Träger in politische Prozesse ein und setzt sich dafür ein, dass Reformen die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellen: Pflegebedürftige müssen sich auf eine verlässliche Unterstützung verlassen können, Angehörige brauchen Entlastung, Mitarbeitende gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung und die Träger eine auskömmliche Finanzierung.
So war die Kundgebung kein Selbstzweck, sondern Ausdruck des kontinuierlichen sozialpolitischen Engagements der Diakonie Württemberg und der Abteilung Gesundheit, Alter und Pflege für eine Pflegepolitik, die den Menschen dient. Denn Pflege geht uns alle an. Heute. Morgen. Irgendwann.