• 27.04.2018 Von der Wohlstandsentwicklung abgehängt

Hartz-IV-Empfänger – von der Wohlstandsentwicklung abgehängt

  • 2,4 Prozent oder ca. 108.332 Beschäftigte mehr, aber nur 18.863 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr
  • 285.105 oder 4,6 Prozent Unterbeschäftigte zeigen das tatsächlich Ausmaß der Arbeitslosigkeit an.
  • Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger sinkt nur leicht auf 324.008 erwerbsfähige Leistungsberechtigte und sinkt auch gegenüber dem Vorjahr nur um 3,5% ab.
  • Durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit für Langzeitarbeitslose liegt im SGB-II-Bereich jetzt bei 587 Tagen – Tendenz steigend

Stuttgart, 27. April 2018. Die Zahl der Menschen, die von den Hartz-IV- Leistungen leben müssen, nimmt kaum ab. 324.008 erwerbsfähige Leistungsberechtigte und 134.191 weitere Angehörige, vor allem Kinder und Jugendliche, sind auf die Unterstützung angewiesen. Zwar sind die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger zum 1. Januar um 7 Euro oder 1,7% angehoben worden, was scheinbar der allgemeinen Preisentwicklung entspricht. Tatsächlich muss der größte Teil dieser Unterstützungsleistung aber für Lebensmittel ausgegeben werden und deren Preise sind laut der aktuellen Meldung des Statistischen Landesamtes um 3,7% gestiegen. Hartz-IV-Empfänger werden von der Wohlstandsentwicklung abgehängt. „Wir fordern eine grundlegende und kritische Debatte um die Ausrichtung der Grundsicherung. Ziel muss sein, Menschen soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu ermöglichen“, sagt Oberkirchenrat Dieter Kaufmann, Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Werks Württemberg.

Arbeitslose, vor allem Langzeitarbeitslose, haben trotz guter Arbeitsmarktzahlen weiterhin schlechte Chancen am Arbeitsmarkt. Langzeitarbeitslose brauchen vor allem eine aktive Unterstützung durch öffentlich geförderte Beschäftigung. Die Zahl der Beschäftigung schaffenden Maßnahmen ist gegenüber dem Vormonat  auf 4.921 Plätze  zwar gestiegen. Diese Zahl ist gegenüber einer Gesamtzahl von 56.862 Langzeitarbeitslosen mehr als ungenügend und auch die Gesamtzahl von 81.383 Eingliederungsmaßnahmen ist angesichts der Struktur der Arbeitslosigkeit, an der die Langzeitarbeitslosigkeit einen Anteil von 28,9%, im SGB II sogar von 43,8% hat viel zu gering.

Die Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit zeigt sich besonders an der durchschnittlichen Dauer der Arbeitslosigkeit für Langzeitarbeitslose, die im SGB-II-Bereich jetzt bei 587 Tagen liegt und im langfristigen Trend weiterhin steigt. Sie beträgt zwar 1 Tag weniger als  im Vormonat, aber 4 Tage mehr gegenüber dem Vorjahresmonat. Im Jahr 2009 lag die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit im SGB II noch bei 421 Tagen, mehr als 160 Tage weniger als heute. Es gibt zwar auch im Rechtskreis des SGB II weniger Arbeitslose, aber die bleiben dafür immer länger arbeitslos.

Die im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung versprochene Unterstützung von Langzeitarbeitslosen findet bisher nicht statt. Die im Koalitionsvertrag angekündigte Erhöhung der Eingliederungsmittel um bundesweit eine Milliarde Euro pro Jahr gleicht nicht die Kürzungen aus, die in den vergangenen Jahren vorgenommen waren. Erst mit der für Juli geplanten Verabschiedung des neuen Bundeshaushaltes werden alle geplanten Haushaltsmittel freigegeben, was aber eine Umsetzung im laufenden Jahr 2018 schon nicht mehr zulässt.

Die Diakonie fordert die Bundesregierung und alle Parteien im Bundestag dringend dazu auf, diese Fehlentwicklung zu korrigieren.

Die Diakonie fordert, die positive wirtschaftliche Entwicklung zu nutzen, um Langzeitarbeitslosen durch eine qualifizierte öffentlich geförderte Beschäftigung die Teilhabe an Arbeit zu ermöglichen und eine Brücke in den ersten Arbeitsmarkt zu schaffen.

Weitere Hinweise unter O-Ton Arbeitsmarkt